Rechtswissenschaft

Die ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts und emeritierte Professorin für Öffentliches Recht der Universität Bielefeld, Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, hat der ZEIT ein ausführliches Interview zur aktuellen Situation und möglichen Reformen des Bundesverfassungsgerichts gegeben.

Im Mittelpunkt des Gesprächs steht die Frage, wie das Gericht angesichts sinkenden Vertrauens und zunehmender politischer Polarisierung seine demokratische Legitimation stärken kann. Lübbe-Wolff sieht unter anderem mehr Transparenz bei der Auswahl der Verfassungsrichterinnen und -richter als möglichen Ansatzpunkt. Sie plädiert für öffentliche Ausschreibungen und eine stärkere Rolle des Richterwahlausschusses.

Auch das Verhältnis des Gerichts zur AfD wird thematisiert. Lübbe-Wolff vertritt die Auffassung, dass auch von der AfD vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten grundsätzlich Zugang zum Richteramt erhalten sollten, sofern sie die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Eine breitere politische Repräsentation könne aus ihrer Sicht dazu beitragen, Vertrauen in das Gericht zu stärken.

Darüber hinaus spricht Lübbe-Wolff über die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts, die Bedeutung des Beratungsgeheimnisses und die öffentliche Wahrnehmung seiner Entscheidungen. Sie betont dabei die Bedeutung der Institution als Ganzes und warnt vor einer zu starken Personalisierung der Richterinnen und Richter.

Das Interview erschien anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts und der Veröffentlichung von Lübbe-Wolffs neuem Buch „Braucht das Bundesverfassungsgericht (mehr) Reform?“. Das vollständige Interview ist auf ZEIT Online verfügbar: Zum vollständigen Interview auf ZEIT Online