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Auf dem Weg zu einer gemeineuropäischen Rechtskultur - Tagung im ZiF (Nr. 150/2004)
Tagung zur Rezeption der Europäischen Menschenrechtskonvention in Deutschland und Frankreich am Zentrum für interdisziplinäre Forschung
Unter Leitung von Constance Grewe (Straßburg), Christoph Gusy und Regina Harzer (beide Bielefeld) treffen sich französische und deutsche Experten vom 15. bis 17. September am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld zu einer Tagung mit dem Titel "Die Rezeption der Europäischen Menschenrechtskonvention in Deutschland und Frankreich im Vergleich". Dabei geht es von der Geschichte der Europäischen Menschenrechtskonvention bis zu aktuellen Themen wie Folterverbot, Anti-Terrorismusmaßnahmen der EU oder das Recht auf einen fairen Prozess.
Vor etwas mehr als einem halben Jahrhundert wurde der Europarat gegründet. Und es ist nahezu ein halbes Jahrhundert her, dass auch die damals noch junge Bundesrepublik der neuen Organisation beitrat. Deren wichtigstes Ziel war und ist die Durchsetzung eines gemeinsamen Mindeststandards an Menschenrechten und Grundfreiheiten in allen Mitgliedsstaaten. Mehrere Zusatzprotokolle haben inzwischen die ?alte? Menschenrechtscharta ergänzt und ausgebaut. Die Organe des Menschenrechtsschutzes wurden vollständig vom älteren Konzept eines quasi-diplomatischen Schutzes auf das modernere eines justiziellen Grundrechtsschutzes umgestellt. Inzwischen hat sich die Zahl der Mitgliedsstaaten des Europarates gewaltig erhöht und umfasst nahezu das gesamte Europa vom Atlantik bis zum Ural. Doch hat sich die Durchsetzung der garantierten Menschenrechte teilweise als schwierig erwiesen. Die Bereitschaft der Staaten, ihre Rechtsordnung an den internationalen Menschenrechtsstandard anzupassen, ist durchaus unterschiedlich ausgeprägt. Auch findet sich nicht selten die Tendenz, Entscheidungen der Europaratsorgane nur möglichst punktuell umzusetzen und ihre Bedeutung herunterzuspielen.
Die Tagung will Rezeptionsmechanismen und -grenzen am Beispiel der Praxis in Deutschland und Frankreich vergleichend untersuchen. Zugleich soll versucht werden, aus der vergleichenden Perspektive einen interdisziplinär angelegten Beitrag zur Herausbildung einer gemeineuropäischen Rechtskultur zu leisten.
Weitere Informationen erhalten Sie unter:
www.uni-bielefeld.de/ZIF/AG/2004/09-15-Grewe.html.
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an die Veranstaltungsleitung: Prof. Dr. Christioph Gusy, Telefon 0521/106-4382; christoph.gusy@uni-bielefeld.de. Tagungsbüro des ZiF: Telefon 0521/106-2768.
Link: http://www.uni-bielefeld.de/ZIF/AG/2004/09-15-Grewe.html