Veröffentlicht am
16. Dezember 2009
Antwort
des Rektors auf eine Anfrage des Allgemeinen Studierendenausschuss der
Universität Bielefeld zu den Ereignissen am 17.11.2009 (Demonstrationen während
des Festaktes zu 40 Jahre Universität Bielefeld):
Sehr geehrte Mitglieder des AStA,
auf Ihre Anfrage vom 19.11. antworte ich
wie folgt:
Die Entscheidung, die Polizei zu
informieren und gegebenenfalls einzubeziehen, wurde durch das Rektorat bereits
im Vorfeld nach intensiven Beratungen in Zusammenhang mit der Besetzung des
Audimax und vor dem Hintergrund der bundesweiten Proteste zum Bildungsstreik
getroffen: Es gab Hinweise durch die Polizei, dass es zu Störungen des Festakts
kommen könne. Am Tag des Festakts bzw. des Bildungsstreiks selbst, hat die
Polizei die Demonstration in der Bielefelder Innenstadt begleitet. Die
Einsatzleitung der Polizei signalisierte, dass ein Überschwappen der Demonstration
in die Universität wahrscheinlich sei.
Das Rektorat sieht sich in der Einschätzung
bestätigt: Während des Festaktes traten und schlugen einige Demonstranten in
Teils aggressiver Weise gegen die Audimax-Türen. Teile der Gäste fühlten sich
dadurch bedroht.
Über Vorgehensweise und Maßnahmen der
Polizei im Einzelnen entscheidet nicht die Universität, sondern die
Polizei-Einsatzleitung. Hierzu zählen auch das Hinzuziehen des Staatsschutzes
und die Dokumentation des Einsatzes durch die Polizei. Die in diesem Zusammenhang
aufgestellte Behauptung, ein Mitarbeiter der Universitätsverwaltung hätte die
Polizei mittels Bildaufnahmen aufgefordert, einzelne Personen festzunehmen, ist
falsch.
Dass Festakt und bundesweiter
Bildungsstreik zusammengefallen sind, ist ein unglücklicher Zufall. Das
Rektorat sah sich gegenüber den über 800 Gästen in der Pflicht, den Festakt
durchzuführen und daran teilzunehmen. Unverzüglich nach Beendigung der
Festveranstaltung habe ich mich auf die Treppe vor die Demonstrierenden
gestellt und mit diesen gesprochen.
Abgesehen davon findet der Dialog zwischen
Rektorat und Studierenden auf vielen Ebenen statt, beispielsweise mit dem AStA
und in Fachkommissionen. Auch während der Audimax-Besetzung habe ich
Gesprächsangebote gemacht.
In den vergangenen Wochen hat ein aus Sicht
des Rektorats sehr konstruktiver Diskurs zwischen Studierenden und Rektorat zu
Themen aus dem Bereich Studium und Lehre stattgefunden. Wir sind an diesem
Austausch sehr interessiert und gehen davon aus, dass diese Gespräche auch in
Zukunft stattfinden.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr.-Ing. Gerhard Sagerer
Rektor der Universität Bielefeld