Antwort des Rektors auf eine Anfrage des Allgemeinen Studierendenausschuss der Universität Bielefeld zu den Ereignissen am 17.11.2009 (Demonstrationen während des Festaktes zu 40 Jahre Universität Bielefeld):

Sehr geehrte Mitglieder des AStA,

auf Ihre Anfrage vom 19.11. antworte ich wie folgt:

Die Entscheidung, die Polizei zu informieren und gegebenenfalls einzubeziehen, wurde durch das Rektorat bereits im Vorfeld nach intensiven Beratungen in Zusammenhang mit der Besetzung des Audimax und vor dem Hintergrund der bundesweiten Proteste zum Bildungsstreik getroffen: Es gab Hinweise durch die Polizei, dass es zu Störungen des Festakts kommen könne. Am Tag des Festakts bzw. des Bildungsstreiks selbst, hat die Polizei die Demonstration in der Bielefelder Innenstadt begleitet. Die Einsatzleitung der Polizei signalisierte, dass ein Überschwappen der Demonstration in die Universität wahrscheinlich sei.

Das Rektorat sieht sich in der Einschätzung bestätigt: Während des Festaktes traten und schlugen einige Demonstranten in Teils aggressiver Weise gegen die Audimax-Türen. Teile der Gäste fühlten sich dadurch bedroht.

Über Vorgehensweise und Maßnahmen der Polizei im Einzelnen entscheidet nicht die Universität, sondern die Polizei-Einsatzleitung. Hierzu zählen auch das Hinzuziehen des Staatsschutzes und die Dokumentation des Einsatzes durch die Polizei. Die in diesem Zusammenhang aufgestellte Behauptung, ein Mitarbeiter der Universitätsverwaltung hätte die Polizei mittels Bildaufnahmen aufgefordert, einzelne Personen festzunehmen, ist falsch.

Dass Festakt und bundesweiter Bildungsstreik zusammengefallen sind, ist ein unglücklicher Zufall. Das Rektorat sah sich gegenüber den über 800 Gästen in der Pflicht, den Festakt durchzuführen und daran teilzunehmen. Unverzüglich nach Beendigung der Festveranstaltung habe ich mich auf die Treppe vor die Demonstrierenden gestellt und mit diesen gesprochen.

Abgesehen davon findet der Dialog zwischen Rektorat und Studierenden auf vielen Ebenen statt, beispielsweise mit dem AStA und in Fachkommissionen. Auch während der Audimax-Besetzung habe ich Gesprächsangebote gemacht.

In den vergangenen Wochen hat ein aus Sicht des Rektorats sehr konstruktiver Diskurs zwischen Studierenden und Rektorat zu Themen aus dem Bereich Studium und Lehre stattgefunden. Wir sind an diesem Austausch sehr interessiert und gehen davon aus, dass diese Gespräche auch in Zukunft stattfinden.