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Universitätsrektoren des Landes NRW plädieren für den Erhalt der gemeinsamen Hochschulbau- und Großgeräteförderung durch Bund und Länder

Die Landesrektorenkonferenz der nordrhein-westfälischen Universitäten hat folgende Resolution verabschiedet: Die Landesrektorenkonferenz der nordrhein-westfälischen Universitäten teilt die wachsende Besorgnis der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), dass sich in den Verhandlungen der Bund-Länder-Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung die Vorstellung durchsetzen könnte, die Kompetenzen für den Bildungs- und universitären Forschungsbereich in Gänze auf die Länder zu verlagern. Die Rektoren sehen Umfang und Qualität der universitären Lehre und Forschung in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus in ganz Deutschland gefährdet, wenn die Verhandlungen in der Föderalismuskommission den völligen Rückzug des Bundes aus der Förderung und Verantwortung für die akademische Ausbildung und Forschung in den Hochschulen zur Folge haben sollte. Die Rektoren der Landesuniversitäten befürchten, dass in diesem Falle eine Reihe von Bundesländern, möglicherweise auch Nordrhein-Westfalen, angesichts ihrer angespannten Finanzlage noch weniger als bisher in der Lage sein werden, den Bau-, Großgeräte- und Sanierungsbedarf der Universitäten aus eigener Finanzkraft zu decken und den vorausgesehenen Wegfall der Bundesförderung zu kompensieren.

Die Rektoren erwarten daher von Bund und Ländern Entscheidungen über die Verteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern wie auch über ihre Kooperation und gemeinsame Verantwortung, welche die Funktionsfähigkeit der universitären Forschung nicht gefährden. Wenn das von Bund und Ländern geteilte Ziel der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Universitäten in der internationalen Forschungslandschaft eine Chance auf Realisierung haben soll, dann müssen Hochschulbau, Sanierungsmaßnahmen und Großgerätebeschaffung eine gemeinsame Finanzierungs- und Förderaufgabe in gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern bleiben.

Die Rektoren verkennen dabei keineswegs, dass Effizienzgewinne im Prozess des Antragsprocederes, der Prüfungs- und Bewilligungsverfahren sowie der Entscheidungsprozeduren möglich und dringlich sind. Die Landesrektorenkonferenz der nordrhein-westfälischen Universitäten fordert ihre Landesregierung und insbesondere den Ministerpräsidenten ihres Landes auf, ihre Universitäten in dieser für die Universitäten lebenswichtigen Frage entscheidend und nachhaltig zu unterstützen. Diese Unterstützung wird nicht zuletzt auch im Interesse der Innovations- und Erneuerungskraft des Landes sein.

Vorsitzender: Prof. Dr. Dieter Timmermann, Universität Bielefeld

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Kontakt: Anne Bormann, Geschäftsstelle Landesrektorenkonferenz der Universitäten NRW, Telefon 0521/106-4080.