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Entwickelt sich unsere Demokratie zum Überwachungsstaat? - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (MdB) spricht im "Forum Offene Wissenschaft" (Nr. 193/2006)

Veröffentlicht am 23. November 2006, 00:00 Uhr

"Was wird aus der Demokratie - Was soll daraus werden" lautet im Wintersemester 2006/07 das Motto der Vortragsreihe "Forum Offene Wissenschaft" in der Universität Bielefeld. Am Montag, dem 27. November um 18.15 Uhr ist die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (MdB) zu Gast im Hörsaal 12 der Universität Bielefeld. Sie spricht zum Thema "Freiheit oder Sicherheit: Entwickelt sich unsere Demokratie zum Überwachungsstaat?"

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben des demokratischen Staates, sich selbst vor inneren und äußeren Feinden und seine Bürgerinnen und Bürger vor Kriminalität und Terrorismus zu schützen. Um solche Sicherheit gewährleisten zu können, haben nach den Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Machtergreifung die Verfasser des Grundgesetzes die freiheitliche demokratische Grundordnung mit einer Reihe von Vorkehrungen ausgestattet, die die Demokratie der Bundesrepublik in eine wehrhafte Demokratie verwandeln sollten. Danach darf einerseits der Staat zum Selbstschutz und zum Schutz seiner Bürger deren Freiheitsgrundrechte begrenzen. Andererseits dürfen die Freiheitsbegrenzungen jedoch nicht so weit gehen, dass die zu schützende freiheitliche demokratische Grundordnung selbst fraglich wird. Wo die Grenzen der staatlichen Eingriffs- und Beschränkungsmacht liegen, ob wir uns diesen Grenzen bedrohlich nähern oder sie schon überschritten haben, analysiert die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Vortrag.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geboren 1951 in Minden, studierte Rechtswissenschaft in Göttingen und Bielefeld. Sie war elf Jahre beim Patentamt in München tätig und arbeitet heute als Rechtsanwältin in München. Sie ist seit 1990 für die FDP im Bundestag und war von 1992 bis 1996 Bundesjustizministerin. Seit 2000 ist sie Vorsitzende der FDP in Bayern.

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