Hochschulrat
Ministeriumsvertreter nimmt Stellung zur geplanten Novellierung des Hochschulgesetzes
Der Abteilungsleiter aus dem Wissenschaftsministerium, Dr. Thomas Grünewald, war auf Einladung der Vorsitzenden Frau Dr. Annette Fugmann-Heesing Gast in der Sitzung des Hochschulrats am 22. März. Es ging dabei um die unlängst vom Ministerium vorgelegten Eckpunkte für ein Hochschulzukunftsgesetz. Herr Grünewald skizzierte zunächst die handlungsleitenden Motive der Politik für eine erneute Novellierung des HG, nahm dabei aber bereits einige Kritikpunkte, die nach Veröffentlichung der Eckpunkte im November 2012 von verschiedenen Seiten erhoben worden waren, auf. Die Hochschulrats-, aber auch die Rektoratsmitglieder sparten dennoch nicht mit Fragen und Kommentaren zur generellen Ausrichtung und zu einzelnen Punkten des Gesetzesvorhabens. Herr Grünewald konnte einige Sorgen nehmen, etwa in dem er darauf hinwies, dass nicht beabsichtigt sei zur Detailsteuerung durch das Ministerium zurückzukehren. Er machte vor allem dem Wunsch nach einem verbesserten Berichtswesen stark. Er kündigte an, dass es auf der Basis der verschiedenen Kommentare und Anhörungsverfahren im Sommer ein Memorandum geben werde.
Der Hochschulrat ist abschließend überein gekommen, zunächst dieses Memorandum abzuwarten und zu schauen, inwieweit Kritikpunkte, die auch die Hochschulräte in NRW insgesamt formuliert hatten, seitens des Ministeriums aufgenommen werden. In Abhängigkeit davon soll dann entschieden werden, ob der Hochschulrat eine eigene Stellungnahme abgibt.